Miriam Cahn, nr.8 aus der raumarbeit ‚UNSER SÜDEN IM SOMMER 2021‘

Wir danken Miriam Cahn für ihre Unterstützung von „No Frontex!“ durch Überlassung der Reproduktionsrechte.

No Frontext

Unsere Chance: Die Schweizer Bevölkerung ist die erste, die ihr Unbehagen an den Menschenrechtsverletzungen der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex in einer Abstimmung äussern kann. Es gilt also, möglichst viele Nein-Stimmen für den 15. Mai 2022 zu gewinnen.

Mehr als viermal so viel Geld: In der vergangenen Herbstsession sprach sich das Parlament dafür aus, Frontex mit 61 statt 14 Millionen Franken jährlich zu unterstützen und die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge nicht zu erhöhen. Die Schlussabstimmung im Nationalrat fiel mit 88 zu 80 Stimmen bei 28 Enthaltungen knapp aus. 

Eine Armee gegen Flüchtlinge: In der Parlamentsdebatte sagte der Neuenburger Nationalrat Fabian Fivaz: «Von sechs Millionen Euro im Jahr 2005 wird die Agentur am Ende ihrer Entwicklung fast eine Milliarde Euro pro Jahr ausgeben. Europa ist dabei, eine regelrechte Armee aufzubauen.» Eine Armee gegen MigrantInnen, bewaffnet mit neuster Technologie. Sie geriet durch ihre Pushbacks zu Wasser und deren stillschweigende Tolerierung auf dem Land in die Kritik – ohne nennenswerte Folgen.

Bequem für die Schweiz: Mit Frontex hält die Schweiz ihre Flüchtlingszahlen tief. Die Probleme haben andere, nämlich die Länder an den Aussengrenzen Europas.

Packen wir die Chance! Nein zu den flüchtlingsfeindlichen Frontex-Millionen.

Unsere Empfehlung: der satirische Blick hinter die Kulissen von Frontex in der ZDF-Kabarettsendung «Die Anstalt»: https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-1-februar-2022-100.html